Allgemeine Einkaufs- und Zahlungsbedingungen der H+E GmbH

Einkaufs- und Zahlungsbedingungen

Einkaufs- und Zahlungsbedingungen der H+E GmbH

1. Für alle Aufträge sind nachstehende Bedingungen Bestandteil der Bestellung.

2. Jeder Auftrag ist sofort nach Erhalt der Bestellung auf dem der Bestellung beiliegenden Formular zu bestätigen.

3. Der Versand. erfolgt an die von uns aufgegebene Adresse auf Gefahr des Absenders, sofern unsererseits nichts anderes anerkannt wurde. Kosten für Transport- und Bruchschaden-Versicherungen erstatten wir nur dann, wenn der Abschluss einer solchen Versicherung von uns gefordert wurde und wir schriftlich bestätigen, dass eine solche von uns nicht selbst abgeschlossen worden ist.
Unsere gesamten Bestelldaten sind sowohl auf dem Lieferschein wie auch auf dem Frachtbrief anzugeben. Versandanzeigen sind immer 2- fach zu erstellen.
Sämtliche Kosten, die durch Fehlleitung ihrerseits entstehen, werden in Rechnung gestellt.

4. Rechnungen sind in 2-facher Ausfertigung einzusenden, unter Angabe der gesamten Bestelldaten, jedoch keinesfalls mit der Ware.

5. Zahlung erfolgt nach Erhalt der Rechnung innerhalb 21 Tagen mit 2 % Skonto oder 45 Tagen rein netto. Anzahlungen bzw. Teilzahlungen werden nur bei Aufträgen mit einem Wert von über EUR 25.000,- und nach besonderer Vereinbarung geleistet. Sofern derartiges vereinbart wurde, so sind die einzelnen Raten mit gesondertem Schreiben in 3- facher Ausfertigung anzufordern. Der normale oder neu vereinbarte Skonto wird über den Gesamtbetrag an der letzten Rate gekürzt.

6. Preise. Diese verstehen sich als Festpreise. Höhere Preise oder Mehrkosten, welche sich aus Lohn- oder Materialerhöhungen sowie aus falschen Kalkulationen ergeben würden, werden nicht anerkannt. Mit der Versendung der Ware verzichtet der Lieferer uns gegenüber auf jeglichen Eigentumsvorbehalt.

7. Pönale. Sofern eine solche vereinbart wurde, gilt folgende Regelung: Bei Nichteinhaltung des Liefertermins sind wir berechtigt, eine Ver- zugsstrafe in Höhe von 0,5 % des Auftragsumfanges pro angefangene Woche, begrenzt auf maximal 5 % zu verlangen, ist der Liefertermin um 6 Wochen überschritten worden, so sind wir berech- tigt, ohne weitere Inverzugsetzung vom Auftrag zurückzutreten und anderweitig Ersatz zu beschaffen. Etwaige Preisunterschiede und zusätzlich entstandene Kosten gehen zu Lasten des Lieferanten.
Diese Pönale gilt nicht bei Fällen höherer Gewalt (wie Brand, Über- schwemmung, Erdbeben, Streik; andere Fälle werden nicht als solche anerkannt). Außerdem werden solche Umstände nur anerkannt, wenn wir innerhalb 8 Tagen nach Eintreten schriftlich (Einschreiben) verständigt werden.

8. Wir sind berechtigt, hinsichtlich Art, Menge und Güte der gelieferten Waren innerhalb eines Monats nach Empfang der Ware eine Mängel- rüge geltend zu machen. Ist nach dem Charakter der Ware eine sol- che Feststellung erst nach Ingebrauchnahme oder Verarbeitung möglich, so ist eine Mängelrüge noch zu diesem Zeitpunkt zulässig. Wir sind nicht verpflichtet, Originalpackungen für die Warenprüfung zu öffnen. Mängel, die nicht an der Außenverpackung erkennbar sind, gelten als verdeckte Mängel im Sinne des § 377 HGB, dasselbe gilt für Maßdifferenzen. Der Lieferant übernimmt für seine Lieferungen volle Gewähr und Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften. Fehler, die erst bei der Be- oder Verarbeitung oder bei Ingebrauchnahme bemerkt werden, berechtigen uns, auch die nutzlos aufgewendeten Kosten vom Lieferanten zu verlangen.
In dringenden Fällen sind wir berechtigt, die erforderlichen Instandset- zungsarbeiten oder Ersatzlieferungen in uns geeigneter Weise auf Kosten des Lieferanten selbst vorzunehmen oder Dritten zu übertragen.

9. Ausführungsüberwachung und Prüfung.
Der Lieferant erklärt sich damit einverstanden, dass die werkstattmä- ßige Bearbeitung und Montage der Lieferung in allen Baustadien durch unseren Kunden, dessen Bevollmächtigte oder durch uns überwacht werden darf.
Auf Wunsch ist das Bedienungspersonal auch in Bezug auf Bedienung und Wartung der Lieferteile zu unterweisen. Unser Kunde und wir sind berechtigt, Einzelteile der Lieferung von anerkannten Stellen prüfen zu lassen, um den Nachweis der vorgeschriebenen oder garantierten Beschaffenheit des betreffenden Teiles zu erhalten.

10. Garantie. Die Garantie beginnt mit der Abnahme unserer Anlage durch den Kunden / Endkunden und nicht mit dem Liefertag des Lieferanten. Die Garantiezeit beträgt 24 Monate. Sollte eine längere Garantiezeit als 24 Monate nach Kundenabnahme erforderlich sein, so kann dies explizit vereinbart werden. Werden Betriebsunterbrechungen an den durch den Auftragnehmer gelieferten Anlageteilen durch Instandsetzung oder Auswechseln von Teilen verursacht, so verlängert sich die Garantiezeit dieser Anlagenteile um die Dauer der Betriebsunterbrechung. Für ausgebesserte oder ersetzte Teile gilt die gleiche Garantiedauer wie für die ursprünglichen Lieferungen und Leistungen.

11. Allgemeine Norm- und Schutzvorschriften.
Sofern nicht ausdrücklich in diesen Zusatz-Einkaufsbedingungen oder dem Bestellformular schriftlich anders vereinbart, sind folgende Vorschriften zu beachten:
- Vorschriften der Gewerbebehörde,
- einschlägige DIN-, VDI- und VDE-Vorschriften,
- VDI-Normen,
- VDEW-Bedingungen
und die gesetzlichen sowie polizeilichen Unfallverhütungsvorschriften.
(Alle Maschinenteile wie Kupplungen etc. müssen gegen Unfälle in genügender Form geschützt sein.)
Der Auftragnehmer haftet für alle Schäden, die durch Nichtbeachtung dieser Bestimmungen entstehen.

12. Für Auftragsausführung überlassene Muster, Zeichnungen und der- gleichen dürfen ebenso wie danach hergestellte Waren weder an Dritte weitergegeben, noch für diese oder für eigene Zwecke des Lieferanten benutzt werden. Sie sind gegen unbefugte Einsichtnahme oder Verwendung zu sichern. Zuwiderhandlungen berechtigen uns, ohne Entschädigung an den Lieferanten vom Vertrag zurückzutreten.

13. Veröffentlichung und Werbung.
Falls Teile dieser Lieferung für vorgenannte Zwecke verwendet werden sollen, so ist vorher unsere ausdrückliche Genehmigung dazu einzuholen.

14. Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Stuttgart. Für unsere Bestellung ist ausschließlich das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht maßgebend.
15. Mit der Annahme des Auftrages erkennt der Lieferant an, dass aus- schließlich unsere Einkaufsbedingungen maßgebend sind, soweit an- derweitige Abmachungen oder Ergänzungen hierzu nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden und werden. Erfolgt eine solche Vereinbarung nicht, so haben von unseren Einkaufsbedingungen abweichende oder ergänzende Auftrags- und Lieferbedingungen des Lieferanten keinerlei Gültigkeit. Bei rechtlichem Unwirksamwerden einzelner Punkte der vorstehenden Bedingungen, bleiben die anderen als Bestandteil der Bestellung verbindlich.

16. Die Abfallbeseitigung, Säuberung und Entsorgung von Materialien und Chemikalien, die im Zusammenhang mit Arbeiten durch Lieferanten auf der Baustelle anfallen, ist vom jeweiligen Lieferanten vorzunehmen.

17. Haftung.
Regelt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des BGB. Auf Wunsch ist uns der Abschluss einer Haftpflichtversicherung nachzuweisen, deren Deckungssumme für Sachschäden jeweils Euro 1 Millionen beträgt.

H+E GmbH
Ruppmannstraße 33
70565 Stuttgart

Tel.: +49 711 78 66-0
Fax: +49 711 78 66 -202
info@he-water.com
www.hager-elsaesser.com

Managing Directors: Thomas Will (CEO), Sven Lübbe (CFO)

Local Court: Stuttgart, HRB 749192
VAT-No.: DE 815 510 124

Commerzbank
IBAN: DE61600400710554784900
BIC: COBADEFFXXX

BW-Bank
IBAN: DE45600501010008078182
BIC: SOLADEST600

Südwestbank AG
IBAN: DE90600907000473567008
BIC: SWBSDESS

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